Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Rumpl GmbH
Stand: Mai 2018

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) der Rumpl GmbH, FN 36949m, Schmiedlstraße 15, 8042 Graz – Messendorf, (im Folgenden kurz als „RUMPL“ bezeichnet) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für sämtliche vertragliche Vereinbarungen die im Rahmen des Web-Shops www.rumpl.at zwischen RUMPL und gewerblichen Kunden abgeschlossen werden.

Mit Anforderung eines Anbots erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.

Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch RUMPL wirksam. RUMPL widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw Einkaufbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Die Geschäftsbedingungen sind im Web-Shop www.rumpl.at von RUMPL druckfähig als PDF hinterlegt.

2. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen und Erledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.

3. Anwendbares Recht, Gerichtstand und Erfüllungsort

Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht), soweit nicht zwingende Vorschriften des Rechts in dem Staat, in dem der Kunde – der Verbraucher ist – seinen Aufenthalt hat vorgehen. Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtstand.

4. Online-Streitbeilegungsplattform

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von dieser betriebenen Online-Streitbeilegungsplattform. Diese Streitbeilegungsplattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

5. Datenschutz

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Erfüllung des Vertrags Namen, Adressen, Telefonnummern und Faxnummern, E-Mail-Adressen sowie die Zahlungsmodalitäten des Kunden von RUMPL zwecks automationsunterstützter Betreuung (Rechnungswesen, Kundenkartei) auf Datenträger gespeichert werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen, wo dies zur Erfüllung der Bestellung notwendig ist. Details finden Sie bitte unter https://www.rumpl.at/info/datenschutz .

6. Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote von RUMPL sind Einladungen an den Kunden, eine Anfrage über den Warenkorb an RUMPL zu stellen. Die Angebote von RUMPL sind freibleibend. Der Kunde stellt an RUMPL eine Anfrage zur Übermittlung eines Anbots. RUMPL überprüft die vom Kunden übermittelte Anfrage und übermittelt dem Kunden so bald wie möglich ein verbindliches Anbot zum rechtswirksamen Abschluss eines Vertrages; dies stellt jedoch noch keinen rechtwirksamen Abschluss dar. RUMPL bindet sich 5 Tage ab Versendung an das dem Kunden übermittelte Anbot. Erst nach Einlangen der Bestätigung des Kunden bei RUMPL (Annahme des Anbots) kommt ein rechtswirksamer Vertrag zustande. Die Bestätigung des Kunden kann schriftlich per Post oder per E-Mail erfolgen.

7. Preise, Versandkosten, Fälligkeit und Verzug

Bei Kunden, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, verstehen sich die Produktpreise als Nettopreise exkl USt oder Mehrwertsteuer, soweit nichts anderes angegeben ist. Allfällige Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten sind in diesen Preisen, soweit nichts anderes angegeben ist, nicht enthalten. Die Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten werden nach Aufwand verrechnet.

Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kunde zum Skontoabzug nicht berechtigt. Der Kaufpreis wird grundsätzlich unverzüglich nach Annahme des Anbots durch den Kunden fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

RUMPL akzeptiert folgende Zahlungsmöglichkeiten:

• Rechnung
        Überweisungsdaten erhält der Kunde nach Annahme des Anbots per E-Mail.
  
  
• Vorauskasse
        Überweisungsdaten erhält der Kunde mit Übermittlung des Anbots.
   
• Barbezahlung
        Die Bezahlung erfolgt Zug-um-Zug bei Abholung der bestellten Waren am Standort von RUMPL.
   
• Sofortüberweisung
        Überweisungsdaten erhält der Kunde nach Annahme des Anbots per E-Mail.

Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Geschäften zwischen Unternehmen jedoch ausdrücklich 9,2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der österreichischen Nationalbank) verrechnet. Weiters wird im Falle des Zahlungsverzuges bei Geschäften zwischen Unternehmen eine Entschädigung für Betreibungskosten von pauschal € 40,00 berechnet. Darüberhinausgehende (gesetzliche) Ansprüche bleiben unberührt.
Soweit es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, berechtigt eine allfällige Beanstandung der Waren nicht zur Zurückhaltung des RUMPL zustehenden Kaufpreises. Eine Aufrechnung eigener Forderungen gegen die Forderungen von RUMPL ist unzulässig, soweit die Forderung nicht unstrittig oder nicht rechtskräftig festgestellt ist oder nicht im Zusammenhang mit den Verbindlichkeiten des Kunden steht.

8. Lieferung

RUMPL führt die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Der Versand der bestellten Ware erfolgt – wenn diese lagernd ist – grundsätzlich innerhalb von 5 Werktagen ab Eingang der Angebotsannahme bei RUMPL. Die nähere Ausgestaltung des Versands finden sich bei der jeweiligen Produktbeschreibung. Soweit die Ware nicht lagernd ist, wird RUMPL dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin per E-Mail mitteilen. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden.
Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil dieser die bestellte Ware nicht entgegennimmt oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben hat, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, verpflichtet sich dieser Transportschäden unverzüglich nach Erkennen schriftlich oder per E-Mail gegenüber RUMPL sowie Spedition, Post, sonstiger Überbringer anzuzeigen.
RUMPL behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden, dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind. RUMPL liefert an Adressen nach Österreich. Eine Selbstabholung der bestellten Ware ist am Standort von RUMPL möglich.

9. Gefahrübergang

Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Gefahrenübergangs. Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware an den Kunden über, sobald die Ware an den Spediteur übergeben wird.

10. Informationspflicht

Der Kunde hat RUMPL sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Tatsachen wahrheitsgemäß mitzuteilen. Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden (Name, Anschrift, E-Mail) sind RUMPL unverzüglich zur Kenntnis zu bringen.

11. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben so lange im Eigentum von RUMPL, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, vom RUMPL unberechtigterweise einbehaltene Skonti oder nicht von RUMPL anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind.

Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt RUMPL auf sonstiger Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von RUMPL hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu RUMPL und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an RUMPL zu übermitteln.

12. Gewährleistung

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, hat der Kunde die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich und detaillierter Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen. Zwischen Kunden, die nicht Verbraucher sind, und RUMPL wird eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr vereinbart.

13. Herstellergarantie

Soweit ein Hersteller eine freiwillige Zusage abgegeben hat, dass die Ware für eine bestimmte Zeit ordnungsgemäß funktioniert (Herstellergarantie) gelten die diesbezüglichen Garantien des Herstellers. Die Bedingungen und Beschränkungen der jeweiligen Herstellergarantien sind den jeweiligen Garantiebestimmungen zu entnehmen.

14. Haftung

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, haftet RUMPL nicht für einen bestimmten Erfolg und in jedem Fall lediglich für grob schulhafte Pflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert der vom Kunden bestellten Ware. Eine Haftung für leichtes Verschulden wird ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet RUMPL nur für typische und vorhersehbare Schäden, dh für solche, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss nach dem zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise zu rechnen war. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die dem Kunden, der kein Verbraucher ist, gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche, verjähren innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Eine Regresshaftung iSd § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von RUMPL verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

15. Sicherheitshinweis

Die von RUMPL gelieferten Waren sind nach der Betriebsanleitung handzuhaben und zu bedienen; eine der Bedienungsanleitung entgegengesetzten Handhabung bzw Bedienung der gelieferten Waren liegt ausschließlich im eigenen Verantwortungsbereich des Kunden. Für alle Produkte, die für den direkten Lebensmittelkontakt vorgesehen sind, liegen entsprechende Konformitätserklärungen und Produktspezifikationen auf, die dem Kunden zur Verfügung gestellt werden.
Es gelten ausschließlich die Angaben in der jeweiligen Konformitätserklärung.
Der Kunde hat sich immer selbst von der Tauglichkeit des Produkts für seine Anwendung zu überzeugen.

16. Force Majeure

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, entbindet Force Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von RUMPL diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist RUMPL von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.

17. Salvatorische Klausel

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, lässt die Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtige Bestimmung ist durch eine wirtschaftliche gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzen.